Impressum & Co. – Das muss mindestens auf die Homepage

Neue Blogs, Wikis und Homepages sind schnell ins Leben gerufen. Nach der Einrichtung eines neuen Blogger.com- oder WordPress-Blogs können Sie sofort loslegen und die ersten Blogeinträge schreiben. Doch aufgepasst: So, wie die Homepage von den Blog- oder Homepage-Providern angeboten werden, sind Sie höchst abmahngefährdet. Denn bei den fertigen Homepage-Angeboten „von der Stange“ fehlt das wichtige Impressum.

Impressum und Anbieterkennzeichnung

Jede Webseite muss ein Impressum enthalten. Das gilt auch für private Homepages. Das Impressum – auch Anbieterkennzeichnung genannt – muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Am besten richten Sie auf Ihrer Homepage auf jeder Seite einen Link zur Impressum-Seite ein, so dass sie von überall aus erreichbar ist. Auf der Impressum-Seite müssen folgende Informationen enthalten sein:

  • – Vor- und Nachname sowie die vollständige Anschrift.
  • – Telefonnummer und (falls vorhanden) Faxnummer
  • – E-Mail-Adresse

Bei gewerblichen Webseiten sind zudem weitere Angaben erforderlich:

  • – Die Registernummer des Handelsregisters, Vereinsregisters, Partnerschaftsregisters oder Genossenschaftsregisters, in das Sie eingetragen sind
  • – Bei Tätigkeiten, die der behördlichen Zulassung bedürfen (z.B. Ärzte) Angaben über die zuständige Aufsichtsbehörde
  • – Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, sofern vorhanden

Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater müssen im Impressum zudem folgende Informationen ergänzen:

  • – Die Kammer, der sie angehören
  • – Die gesetzliche Berufsbezeichnung und der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde
  • – Die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen sowie Angaben, wie diese zugänglich sind

Risikien minimieren

Um die rechtlichen Risiken zu minimieren, können Sie zusätzlich Haftungsausschlussklausen – auch Disclaimer genannt – mit ins Impressum aufnehmen. Unter Juristen sind solche Haftungsausschlüsse aber umstritten. Auf den Webseiten www.123recht.net/muster-haftungsausschluss.asp und  www.e-recht24.de/muster-disclaimer.htm finden Sie fertige Vorlagen für Disclaimer. Weitere Informationen zur Anbieterkennung finden Sie auf der Webseite www.anbieterkennung.de.

Zusätzlich bei Shops

Die eigene Homepage oder der Blog lässt sich leicht um ein Shopsystem erweitern. Eine Übersicht kostenlos erhältlicher Shops für die eigene Homepage finden Sie zum Beispiel auf der Webseite www.kostenlos.de/internet-homepage-tools-shopsysteme. Doch aufgepasst: Wer einen Shop betreibt, muss weitere wichtige Regeln einhalten. Das wichtigste im Überblick:

  • – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vor der Startseite aus und während des Bestellvorgangs müssen jederzeit die Vertragsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erreichbar sein. Die AGB-Seiten müssen sich zudem speichern und ausdrucken lassen. Vor Abschluss der Bestellung muss der Kunde zusichern, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben. Meist muss der Kunde hierzu ein Kontrollkästchen aktivieren und damit die Kenntnisnahme bestätigen.

  • – Eindeutige Preisauszeichnung inklusive Versandkosten

Ein häufiger Grund für Abmahnung sind falsche Preisauszeichnungen. Laut Preisangabenverordnung müssen die angegebenen Preise Endpreise sein, also einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Fallen weitere Kosten wie Liefer- und Versandkosten an, muss deren Höhe ebenfalls angegeben bzw. ein direkter Link zur Versandkostenübersicht angezeigt werden.

  • – Rückgabe- und Widerrufsrecht

Bei Onlineshops müssen Sie Ihren Kunden ein Rückgabe- und Widerrufsrecht einräumen. Endverbraucher haben das Recht, die gekaufte Ware innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Die Belehrung über das Rückgabe- und Widerrufsrecht sollte während des Bestellvorgangs erfolgen und die Kenntnisnahme vom Kunden bestätigt werden.

Eine gute Übersicht über die Tücken bei Onlineshops und aktuelle Rechtsfälle aus dem Shop-Alltag finden Sie auf der Webseite http://www.shopbetreiber-blog.de.

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