Articles in Recht
Seit dem 1. April 2010 müssen Auskunfteien kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten geben. Das machen Schufa & Co. natürlich nicht gerne. Und verstecken die notwendigen Infos und Formulare auf den Webseiten. Wir zeigen, wie Sie Schritt für Schritt an die kostenlose Selbstauskunft der Schufa kommen.
Existenzgründer stehen oft vor der Frage, wie eigentlich eine ordentliche Rechnung auszusehen hat. Was muss drauf, was darf drauf und welche juristischen Fallstricke gibt es? Fehler in der Rechnung können teuer werden. Formfehler in der Rechnung können dazu führen, dass sie vom Finanzamt nicht anerkannt werden und der Rechnungsemfpänger sie zum Beispiel nicht absetzen kann. Damit das nicht passiert, sollten bei Rechnungen folgende Punkte beachtet werden.
Ab 1. September 2009 müssen sich Autofahrer umgewöhnen. Acht Verkehrszeichen gibt es dann nicht mehr. Dafür kommen drei neue Schilder hinzu. Die folgende Übersicht zeigt, welche Verkehrsschilder aus dem Straßenbild verschwinden und welche neu hinzukommen.
Die “Düsseldorfer Tabelle” regelt, wie viel Unterhalt geschiedene Eltern ihren Kindern schulden. Sie ist das Ergebnis von Koordinierungsgesprächen zwischen allen Oberlandesgerichten und der “Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V”. Die Tabelle hat keine Gesetzeskraft, sondern stellt nur eine Richtlinie über den monatlichen Unterhaltsbedarf (bezogen auf drei Unterhaltsbereichtigte) dar.
Wem gehören die Früchte, die von Nachbars Garten aufs eigene Grundstück fallen? Genau diese Frage regelt der §911 des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuchs) unter der bedrohlich klingenden Formulierung “Überfall”. Der genaue Wortlaut:
Surfen am Arbeitsplatz – das ist für viele Arbeitnehmer selbstverständlich. Schließlich sind viele Bildschirmarbeitsplätze mit einem Internetzugang ausgestattet. Das ist allerdings noch lange kein Freibrief, nach Lust und Laune im Web zu stöbern. Surfen ist …
