Juristische Fallstricke bei eigenen Blogs und Webseiten: Abmahnungen

Wer im Internet präsent ist – egal ob mit einer eigenen Homepage, einem Blog oder einem Wiki -, muss aufpassen. Denn im Web ist nicht alles erlaubt, was möglich ist. Es gibt klar definierte Grenzen. So dürfen zum Beispiel Fotos nicht ohne Weiteres im Web veröffentlicht werden. Auch bei eigenen Texten und Links gibt es gesetzliche Beschränkungen. Um Ärger zu vermeiden, sollten Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Veröffentlichungen im Web genauestens kennen.

Gefahr Abmahnungen

Homepages, Blogs und Wikis sind beliebt, um dort ungeniert über Alles und Jeden zu berichten. Die neue Freiheit ist allerdings kein Freibrief, der alles erlaubt, was möglich ist.

Wer Texte und Fotos auf der eigenen Webseite veröffentlicht, muss sich an die Spielregeln, sprich die Gesetze halten. Sonst drohen kostspielige Abmahnungen oder Schadensersatzklagen. Wer beispielsweise fremde Texte einbindet, urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial auf die Homepage setzt oder die Webseite ohne Impressum veröffentlicht, kann von Mitbewerbern oder Urheberrechtsinhabern abgemahnt werden. Und das wird teuer.

Abmahnungen sind kostenpflichtige Aufforderungen, eine Rechtsverletzung zu unterlassen. Mit der Abmahnung verbunden ist eine Unterlassungserklärung mit der Sie sich verpflichten, die abgemahnte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem sogenannten Streitwert, der selbst bei privaten Homepages oft mit 25.000 Euro und mehr angesetzt wird. Neben den Abmahngebühren – bei einem Streitwert von 25.000 Euro knapp 700 Euro – kommen Anwaltskosten hinzu, so dass eine Abmahnung meist mindestens 1.000 Euro Kosten verursacht.

Was tun, wenn eine Abmahnung kommt?

Um im Falle einer Abmahnung den Schaden und die Kosten so gering wie möglich zu halten, gilt es, richtig zu reagieren. Besonders wichtig ist es, schnell zu handeln. Die abmahnenden Rechtsanwälte setzen meist nur kurze Fristen von wenigen Tagen. Wer die Fristen versäumt oder gar nicht reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung, die noch mehr Kosten verursacht.

Gehen Sie folgendermaßen vor, falls Sie wegen einer Rechtsverletzung auf Ihrem Blog, Wiki oder Ihrer Homepage abgemahnt werden:

1. Die beste und sicherste Lösung: Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der auf Urheberrecht oder Internet-Recht spezialisiert ist. Der kann prüfen, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist und Ihnen genau sagen, wie Sie richtig auf darauf reagieren. Meist handelt der Anwalt mit der Gegenseite einen geringeren Streitwert aus; das verringert die Abmahnkosten. Der Anwalt prüft unter anderem, ob eine Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Denn abmahnen darf grundsätzlich nur, wer in seinen eigenen Rechten verletzt ist. Das können zum Beispiel Künstler, Autoren oder Fotografen (bzw. deren Rechtsanwälte) sein, deren Werke Sie widerrechtlich auf der eigenen Homepage eingebaut haben. Bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen, wenn Sie zum Beispiel einen Internet-Shop betreiben, muss der Abmahnende Mitbewerber sein. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch rechtsfähige Verbände wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.

Zu prüfen ist zudem, ob überhaupt ein rechtswidriges Verhalten vorliegt, ob Sie dafür verantwortlich sind und ob die Abmahnung eine rechtliche Begründung bezüglich des Verstoßes enthält. Kommt ihr Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung berechtigt ist, müssen Sie in der Regel eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und sich verpflichten, das abgemahnte Verhalten auch in Zukunft zu unterlassen. Bei einem Verstoß sind meist Vertragsstrafen von 5.000 Euro pro Verstoß fällig.

2. Auch wenn die Abmahnung noch von Ihrem Rechtsanwalt bearbeitet wird, sollten Sie unverzüglich den „Stein des Anstoßes“ von Ihrer Webseite entfernen. Haben Sie beispielsweise unberechtigterweise das Logo der Olympischen Spiele auf Ihre Webseite platziert, sollten Sie es unbedingt von der Webseite entfernen. Löschen Sie per FTP-Programm auch die zugehörige Datei von Ihrem Webspeicherplatz, damit Suchmaschinen es nicht mehr finden können.

Eine gute Übersicht über die häufigsten Abmahnungen im Internet finden Sie auf der Webseite www.abmahnung-internet.de/abmahnung.htm.