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Porno-Abmahnungen für RedTube, & Co.: Anwaltskanzlei verschickt Abmahnung für Porno-Streaming

Abmahnungen kannte man bislang nur von illegalen Downloads, meist Musik und Filmen. Neu ist die Masche, nicht nur den Download und Besitz illegaler Musik und Filme abzumahnen, sondern auch das Streaming, also das Live-Anschauen im Browser. So geschehen bei Nutzern des Erotikportals RedTube. Sie erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei A+C (Urmann + Collegen) für das Streamen bestimmter Filme. Kostenpunkt pro Abmahnung: rund 250 Euro.

RedTube-Abmahnungen

Nutzer berichten, dass es sich bei den Abmahnungen nicht um Einzelfälle, sondern eine wahre Abmahnwelle handelt. Rechtsanwalt Christian Solmecke twitterte, dass ihn innerhalb weniger Tage 300 Betroffene zum Thema Porno-Abmahnungen angerufen haben. Schätzungen gehen von insgesamt 10.000 Abmahnungen aus.

Mittlerweile sind es über 600 Abgemahnte, die sich an die Rechtsanwälte gewandt haben. Tendenz steigend. Nach bisherigem Kenntnisstand haben vor allem Kunden der Deutschen Telekom eine Abuse Mail (DTAG Abuse Mail) erhalten. Zudem wird vermutet, dass die Betroffenen die Domain wohl über die Vertipper-Domain redtube . net erreicht haben, die automatisch auf redtube . com weitergeleitet wird.

Was wird abgemahnt?

Neu im aktuellen Abmahnfall ist der Abmahngegenstand. Bislang wurden lediglich Nutzer illegaler Tauschbörsen abgemahnt. Jetzt trifft es auch normale Websurfer, die sich über Streaming-Plattformen wie jetzt RedTube, YouPorn, XHamster, X-Hamster, Beeg.com & Co. bestimmte urheberrechtlich geschützte Filme anschauen. Das Streaming folgender Filme wird derzeit aufgrund von Urheberrechtsverletzungen abgemahnt:

  • Miriam´s Adventures
  • Hot Stories
  • Amanda´s Secret
  • Dream Trip

Vielsurfer fragen sich, welche Pornoseiten noch sicher sind. Die Rechtslage ist derzeit umstritten. Eine aktuelle Einschätzung der Gesetzeslage und Durchsetzbarkeit der Abmahnungen gibt es auf der sehr informativen Info-Seite der Rechtsanwälte Wilde Beuger Solmecke. Hier informiert die Kanzlei mit regelmäßigen Updates stets über den aktuellen Stand.

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Redtube ist nur der Anfang

Laut einem Bericht der Welt ist die Redtube-Abmahnwelle nur der Anfang. Die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei spricht von einem Testballon. Neben Redtube habe die Kanzlei bereits Nutzer andere Erotik-, Porno- und Sexportale im Visier. Der abmahnende Anwalt Thomas Urmann wird im Welt-Artikel mit folgenden Worten zitiert: „Wir haben auch in anderen Portalen bereits ermittelt, deswegen rechne ich damit, in den kommenden Monaten auch Nutzer der anderen Portale anzuschreiben.“

Virus in der Abmahn-E-Mail

Vorsicht: Mittlerweile reiten auch die Viren-Programmierer und Hacker auf der Porno-Abmahnwelle und verschicken vermeintliche Abmahnungen per E-Mail. Im Anhang steckt aber nicht etwa die Abmahnung, sondern ein Virus. Wer den Anhang unbedarft öffnet, hat den Virus bereits installiert und seinen Rechner infiziert. Daher unser Rat: Abmahnungen, die per E-Mail kommen, sofort und ungelesen löschen. Echte Abmahnungen kommen ausschließlich per Briefpost.

Hilfe von der Verbraucherzentrale

Falls Sie nicht sicher sind, ob das Treiben legal ist und was Sie im Falle einer Abmahnung machen sollen, bietet die Verbraucherzentrale Hamburg Hilfe an. Weitere Infos dazu finden Sie auf der Webseite www.vzhh.de/telekommunikation/325173/massenweise-pornoabmahnungen.

Weitere Entwicklungen im Fall RedTube und Porno-Streaming-Abmahnungen

Der Fall RedTube schlägt im Netz und bei den Internet-Anwälten hohe Wellen. Fast täglich kommen Experten zu neuen Einschätzungen. Die aktuelle Entwicklung:

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Hardware & Software

FritzBox: Abmahnungen vorbeugen und die öffentlichen IP-Adressen des eigenen Internetanschlusses archivieren

Jeder, der einen eigenen Internetanschluss hat, bekommt von seinem Provider eine öffentliche Internetadresse zugewiesen, mit der er sich im Internet bewegen kann. Diese wird für grundsätzlich alle Aktivitäten im Netz verwendet. Allerdings ist die IP Adresse für den normalen Anwender eher unsichtbar, da der eigene Router und der Rechner sich selbständig um die Adressierung kümmern. Doch unter bestimmten Umständen kann diese Adresse sehr wichtig werden.

Wichtig bei Abmahnungen: die verwendeten IP-Adressen

Flattert zum Beispiel eine Abmahnung ins Haus, die Ihnen Urheberrechtsverletzungen vorwirft, so ist der Vorwurf immer mit Ihrer IP Adresse verknüpft. Denn der Abmahnende hat in der Regel lediglich die IP Adresse, die bei dem Vergehen benutzt wurde, zur Verfügung und hat sich über den Provider die entsprechenden Nutzerdaten besorgt. Fühlen Sie sich zu Unrecht beschuldigt, stehen Sie plötzlich selbst in der Beweispflicht.

Als erstes sollten Sie deshalb prüfen, ob sie zu der Zeit des vorgeworfenen Vergehens tatsächlich diese IP Adresse vom Provider zugewiesen bekommen haben. Denn ein großer Prozentsatz der Abmahnungen ist völlig unberechtigt und haltlos bzw. hat falsche IP-Adressen zur Grundlage. Doch leider ist es gar nicht so ohne weiteres möglich, ihre IP-Adresse festzustellen, denn die Provider weisen Ihnen mindestens jeden Tag eine neue IP Adresse zu. Sie müssen dann schon die Systemmeldungen Ihres Routers bemüht werden, um eine Chance zu haben, Ihre Adresse zu einem bestimmten Tag ausfindig zu machen. Liegt das Vergehen dann auch noch mehrere Wochen zurück, ist die Adresse meist schon aus dem Logfile verschwunden. Nutzen Sie eine Fritzbox, haben Sie jedoch die Möglichkeit mit den richtigen Einstellungen, Ihre IP Adressen auch längerfristig zu archivieren. Folgendermaßen müssen Sie vorgehen:

1. Melden Sie sich auf der Konfigurationsoberfläche Ihrer Fritzbox an und begeben Sie sich in das Menü „System | Push Service“.

2. Dort aktivieren Sie die Option „Fritz!Box Push Service aktiv“ und stellen das Intervall ein, zum Beispiel „wöchentlich“.

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3. Im Bereich „Kontodaten“ geben Sie Kontodaten Ihres E-Mail-Accounts ein. Stellen Sie sicher, dass nach einem Klick auf „Push-Service testen“ die Testmail korrekt verschickt wird.

4. Im Register „Erweiterte Einstellungen“ legen Sie fest, dass auch das Ereignisprotokoll in den wöchentlichen Mails enthalten sein soll.

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5. Speichern Sie die Einstellungen per Klick auf „Übernehmen“.

Ab sofort bekommen Sie wöchentlich eine Mail mit dem Ereignisprotokoll, aus dem zu entnehmen ist, welche IP Adresse Sie zu welchem Tag zugewiesen bekommen haben. Diese Mails speichern Sie einfach ab oder sammeln Sie in einem Mailordner. So können Sie über einen beliebigen Zeitraum Ihre IP Adressen nachvollziehen und gegebenenfalls prüfen, ob Anschuldigungen rechtens sind. In wie weit diese Daten auch bei einem Rechtsstreit bestand haben, müssen dann allerdings die Anwälte und Richter entscheiden.

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Internet & Medien

Juristische Fallstricke bei eigenen Blogs und Webseiten: Abmahnungen

Wer im Internet präsent ist – egal ob mit einer eigenen Homepage, einem Blog oder einem Wiki -, muss aufpassen. Denn im Web ist nicht alles erlaubt, was möglich ist. Es gibt klar definierte Grenzen. So dürfen zum Beispiel Fotos nicht ohne Weiteres im Web veröffentlicht werden. Auch bei eigenen Texten und Links gibt es gesetzliche Beschränkungen. Um Ärger zu vermeiden, sollten Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Veröffentlichungen im Web genauestens kennen.

Gefahr Abmahnungen

Homepages, Blogs und Wikis sind beliebt, um dort ungeniert über Alles und Jeden zu berichten. Die neue Freiheit ist allerdings kein Freibrief, der alles erlaubt, was möglich ist.

Wer Texte und Fotos auf der eigenen Webseite veröffentlicht, muss sich an die Spielregeln, sprich die Gesetze halten. Sonst drohen kostspielige Abmahnungen oder Schadensersatzklagen. Wer beispielsweise fremde Texte einbindet, urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial auf die Homepage setzt oder die Webseite ohne Impressum veröffentlicht, kann von Mitbewerbern oder Urheberrechtsinhabern abgemahnt werden. Und das wird teuer.

Abmahnungen sind kostenpflichtige Aufforderungen, eine Rechtsverletzung zu unterlassen. Mit der Abmahnung verbunden ist eine Unterlassungserklärung mit der Sie sich verpflichten, die abgemahnte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem sogenannten Streitwert, der selbst bei privaten Homepages oft mit 25.000 Euro und mehr angesetzt wird. Neben den Abmahngebühren – bei einem Streitwert von 25.000 Euro knapp 700 Euro – kommen Anwaltskosten hinzu, so dass eine Abmahnung meist mindestens 1.000 Euro Kosten verursacht.

Was tun, wenn eine Abmahnung kommt?

Um im Falle einer Abmahnung den Schaden und die Kosten so gering wie möglich zu halten, gilt es, richtig zu reagieren. Besonders wichtig ist es, schnell zu handeln. Die abmahnenden Rechtsanwälte setzen meist nur kurze Fristen von wenigen Tagen. Wer die Fristen versäumt oder gar nicht reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung, die noch mehr Kosten verursacht.

Gehen Sie folgendermaßen vor, falls Sie wegen einer Rechtsverletzung auf Ihrem Blog, Wiki oder Ihrer Homepage abgemahnt werden:

1. Die beste und sicherste Lösung: Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der auf Urheberrecht oder Internet-Recht spezialisiert ist. Der kann prüfen, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist und Ihnen genau sagen, wie Sie richtig auf darauf reagieren. Meist handelt der Anwalt mit der Gegenseite einen geringeren Streitwert aus; das verringert die Abmahnkosten. Der Anwalt prüft unter anderem, ob eine Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Denn abmahnen darf grundsätzlich nur, wer in seinen eigenen Rechten verletzt ist. Das können zum Beispiel Künstler, Autoren oder Fotografen (bzw. deren Rechtsanwälte) sein, deren Werke Sie widerrechtlich auf der eigenen Homepage eingebaut haben. Bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen, wenn Sie zum Beispiel einen Internet-Shop betreiben, muss der Abmahnende Mitbewerber sein. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch rechtsfähige Verbände wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.

Zu prüfen ist zudem, ob überhaupt ein rechtswidriges Verhalten vorliegt, ob Sie dafür verantwortlich sind und ob die Abmahnung eine rechtliche Begründung bezüglich des Verstoßes enthält. Kommt ihr Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung berechtigt ist, müssen Sie in der Regel eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und sich verpflichten, das abgemahnte Verhalten auch in Zukunft zu unterlassen. Bei einem Verstoß sind meist Vertragsstrafen von 5.000 Euro pro Verstoß fällig.

2. Auch wenn die Abmahnung noch von Ihrem Rechtsanwalt bearbeitet wird, sollten Sie unverzüglich den „Stein des Anstoßes“ von Ihrer Webseite entfernen. Haben Sie beispielsweise unberechtigterweise das Logo der Olympischen Spiele auf Ihre Webseite platziert, sollten Sie es unbedingt von der Webseite entfernen. Löschen Sie per FTP-Programm auch die zugehörige Datei von Ihrem Webspeicherplatz, damit Suchmaschinen es nicht mehr finden können.

Eine gute Übersicht über die häufigsten Abmahnungen im Internet finden Sie auf der Webseite www.abmahnung-internet.de/abmahnung.htm.