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BGH-Urteil zu Kreditgebühren: Hier gibt’s Musterschreiben und Vorlagen für den Einspruch

Das BGH-Urteil zu Kreditgebühren ist eingeschlagen wie eine Bombe. Zumindest bei den Versicherungen. Denn endlich gibt es eine höchstrichterliche Entscheidung zu Gebühren bei Verbraucherkrediten. Der Bundesgerichtshof BGH hat entschieden, dass Banken und Sparkassen für die Bearbeitung von Verbraucherkrediten keine gesonderten Gebühren berechnen dürfen. Und durften. Die gute Nachricht für alle Kreditnehmer: mit einem Musterschreiben können Sie sich wehren und bereits gezahlte Gebühren zurückfordern. Wir zeigen, wie’s geht und wo Sie die richtigen Musterschreiben für den Einspruch finden.

Darum geht’s: Geld zurück wegen unzulässiger Kreditkosten

Darum geht’s im BGH-Urteil mit den Aktenzeichen XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12: Die Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbraucherkrediten, in denen Bearbeitungsentgelte genannt werden, sind unzulässig, da sie den Kunden benachteiligen. Falls Sie in den letzten Jahren einen solchen Kreditvertrag abgeschlossen, können Sie Ihr Geld zurückfordern. Das gilt zumindest für Verträge, die ab Anfang 2011 geschlossen wurden und die – ganz wichtig – die ungültige Klausel in den AGB enthalten. Verträge vor 2011 könnten allerdings verjährt sein. Zudem dürfen Sie bei den damaligen Kreditverhandlungen keinen Einfluss auf die Gebühr gehabt haben. Es muss sich also um die Standardgebühren und nicht individuell ausgehandelte Gebühren handeln.

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Download Standard-Musterschreiben und rechtssichere Vorlage für den Einspruch

Sie sind betroffen und haben noch einen aktuellen oder abgelaufenen Kreditvertrag mit der unzulässigen Klausel? Dann können Sie Geld zurückfordern; in den meisten Fällen mehrere hundert Euro. Im Internet gibt es kostenlose Musterschreiben, mit denen Sie ganz einfach die erhobenen Kreditgebühren zurückverlangen können. Zum Beispiel auf der Webseite des Rechtsanwalts Lenné, der das Urteil erwirkt hat. Dabei handelt es sich allerdings um ein Blanko-Muster dass Sie ausdrucken und nachträglich mit Ihren Daten ausfüllen müssen – wenig komfortabel.

Optimal: Individuelles Musterschreiben und rechtssichere Vorlage

Besser als das Standard-Musterschreiben ist die individuelle Vorlage vom Anbieter SmartLaw. Hier können Sie in wenigen Schritten ein individuelles Einspruch-Anschreiben erstellen. Der Clou: Per Assistent geben Sie zunächst alle relevanten Daten wie Adresse der Bank, Darlehensnummer und Vertragsnummer, Höhe der Gebühren und Ihre Kontodaten für die Erstattung ein. Daraus erstellt der Assistent dann einen fix-und-fertiges Einspruch. Rechtssicher und optimal auf Ihren Fall zugeschnitten. Das müssen Sie nur noch ausdrucken, unterschreiben und per Post an Ihre Bank schicken.

Das Erstellen des individuell Einspruchs geht mit dem SmartLaw-Assistenten kinderleicht:

1. Klicken Sie auf der Seite www.smartlaw.de/rueckforderung-bearbeitungsgebuehr auf Hier starten.

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2. Danach fragt der Assistent Schritt für Schritt die einzelnen Informationen ab, die für den individuellen Einspruch notwendig sind. Im erste Schritt geht es um die Daten zu Ihrem Kreditvertrag, also die Vertragsnummer und die Höhe des Bearbeitungsentgelts. Das Pfiffige am Assistenten: Per Klick auf Das heißt genau gibt es zu jedem Punkt detaillierte Zusatzinfos.

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3. Danach geben Sie Ihre Kontonummer ein, auf die die Bank die erstatten Gebühren zurücküberweisen soll.

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4. Weiter geht’s mit der inhaltlichen Gestaltung. Hier legen Sie zum Beispiel fest, dass Sie der Bank mit dem Einschalten eines Fachanwalts und der Einleitung gerichtlicher Schritte drohen, falls die Bank die Rückzahlungsfrist verstreichen lässt. Hier sollte man mit Ja antworten; etwas mehr Druck kann nicht Schaden.

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4. Dann müssen Sie nur noch das gewünschte Absendedatum und Ihre Adressdaten für den Briefkopf eintragen. Das war’s auch schon. Der SmartLaw-Assistent erstellt aus Ihren Angaben einen fix und fertiges Anschreiben für die Rückforderung der Bearbeitungsgebühren. Erfreulich: Das Dokument lässt sich noch sieben Tage im persönlichen SmartLaw-Bereich bearbeiten und herunterladen.

Im letzten Schritt müssen Sie den fertigen Brief nur noch ausdrucken, unterschreiben und an die Bank schicken. Die Chancen, das zuviel gezahlte Geld zurückzuerhalten, stehen damit bestens.

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Übrigens: Weitere Musterbriefe und Musterschreiben finden Sie in unseren Tipps rund um Musterschreiben:

Kostenlose Musterbriefe und Anschreiben für Einspruch, Widerspruch, Kündigung und mehr
Kostenlose rechtssichere Verträge und Musterschreiben für Geschäftliches und Privates als PDF-Download

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Geld verliehen – So bekommen Sie es wieder

Diese Situation kennt bestimmt jeder: Ein guter Freund hat um etwas Geld gebeten und nun zahlt er es nicht zurück. Manche reden sich aus der Verantwortung, andere geben offen zu, dass sie das Geld nicht zahlen können oder wollen. In diesem Fall bleiben Ihnen aber einige Möglichkeiten – auch dann, wenn Sie keinen schriftlichen Vertrag geschlossen haben. Denn auch mündliche Verträge haben Gültigkeit.

1. Stufe: Das Gespräch

Suchen Sie zunächst das Gespräch zum Schuldner. Vielleicht klärt sich da bereits alles auf und Sie finden eine gemeinsame Lösung. Erkennen Sie bereits vorab an, dass der Schuldner ein finanzielles Problem hat und dass Sie das geliehene Geld nicht sofort wiederbekommen werden. Das kann frustrierend sein, aber wenn Sie darauf bestehen, alles auf einmal zu erhalten, werden Sie eher keinen Erfolg haben. Seien Sie deshalb verhandlungsbereit.

2. Stufe: Die Mahnung

Ist dieser Schritt unwirksam, haben Sie die Möglichkeit zu mahnen. Das sollten Sie schriftlich tun. Einerseits, um dem Gläubiger zu verdeutlichen, dass es Ihnen durchaus ernst ist, andererseits, damit Ihre Korrespondenz von nun an schriftlich fixiert ist für den Fall, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind. Kostenlose Musterbriefe und Vorlagen für Mahnungen finden Sie zum Beispiel hier:

www.mobile-buero-dienstleistungen.de/muster-vorlagen/mahnung-muster-hilfe-briefgestaltung-vorlage-musterschreiben.html

3. Stufe: Der Mahnbescheid

Folgt auf Ihr Schreiben immer noch keine Einigung, steht Ihnen der Weg eines Mahnverfahrens offen. Dazu füllen Sie einen Mahnbescheid aus (Mahnbescheid-Formulare gibt es im Schreibwarenhandel) und senden diesen an den Schuldner. Er hat die Möglichkeit zum Widerspruch, muss dann aber begründen, wieso er widerspricht. Auch eine mündliche Absprache über verliehenes Geld ist ein rechtswirksamer, bindender Vertrag. Nötigenfalls können sie den Rückstand dann durch den Gerichtsvollzieher eintreiben lassen, wenn der Schuldner nicht freiwillig bezahlt. Ob das natürlich für eine mögliche Freundschaft gut ist, sei dahingestellt – Ihr Geld sehen Sie immerhin wieder.

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Hardware & Software

HP TouchPad, Pre3 & Veer Refund: Geld zurück für zu teuer bezahlte HP TouchPads (Rückerstattungsprogramm)

Schon ärgerlich, wenn man sich das HP TouchPad noch für rund 400 Euro gekauft hat – und HP kurz danach die Tablets im HP Firesale (Ausverkauf) für 99 Euro verscherbelt. Wer noch den Originalpreis bezahlt hat, muss sich aber nicht weiter ärgern. Denn HP erstattet den Kaufpreis zurück. Wie’s geht, verrät die Rückerstattungs-Webseite von HP.

Auf der Webseite www.customer-satisfaction-715614.com/de/de/ hat Hewlett Packard Details zum Rückerstattungsprogramm veröffentlicht. Demnach bekommen alle Käufer des HP TouchPad, die das Touchpad vor dem 23. August 2011 in Betrieb genommen haben, den Differenzbetrag erstattet. Erstattungsfähig sind folgende Geräte:

  • HP TouchPad 16GB, WIFI (FB405UA)
    Erstattung: Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Brutto-Kaufpreis und 99€
  • HP TouchPad 32GB, WIFI (FB368UA)
    Erstattung: Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Brutto-Kaufpreis und 129€
  • HP TouchPad 64GB, WIFI (FB425UA)
    Erstattung: Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Brutto-Kaufpreis und 179€
  • HP Pre3 (FB435AA#ABD)
    Erstattung: Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Brutto-Kaufpreis und 79€
  • HP Veer (FB348AA#ABD)
    Erstattung: Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Brutto-Kaufpreis und 59€

Auf der Webseite führt Sie ein Assistent Schritt für Schritt durch das Rückerstattungsprogramm. Sie brauchen hierzu die Seriennummer des Geräts sowie die Rechnung. Sobald alle Daten korrekt eingegeben wurden, wird Ihnen der Differenzbetrag zwischen Originalkaufpreis und Firesale-Ausverkaufpreis erstattet.

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Handy & Telefon Tipp des Tages

iPad- und iPhone-Apps umtauschen: Gekaufte App zurückgeben/umtauschen und Geld zurück bekommen

[Update] ** Mittlerweile funktioniert der Umtausch leider nicht mehr.  Der Artikel ist daher nur noch ein Archiv-Artikel **

Gekauft wie gesehen. So lautet eigentlich das Motto in Apples iTunes AppStore. Eine einmal gekaufte App lässt sich nicht mehr umtauschen. Oder doch? Mit folgendem Trick können Sie für jede gekaufte iPhone-/iPod-Touch- oder iPad-App einen Umtausch und eine Gutschrift beantragen.

Apple hat die Umtauschfunktion für gekaufte Apps gut versteckt. Kein Wunder. Schließlich möchte Apple nicht, dass man nach Lust und Laune Apps kauft, um sie danach sofort wieder zurückzugeben. Liegt aber tatsächlich ein Fehler vor oder haben Sie sich verkauft (etwa eine iPhone- statt der iPad-Version), können Sie den Fehlkauf innerhalb von 90 Tagen nach dem Kauf folgendermaßen eine Erstattung beantragen und den App-Kauf rückgängig machen:

1. Starten Sie iTunes auf dem Rechner.

2. Klicken Sie oben rechts in der schwarzen Zeile auf Ihre iTunes-E-Mail-Adresse, und loggen Sie sich mit Ihren iTunes-Benutzerdaten an.

3. Es erscheint die Seite „Apple Account-Daten“. Klicken Sie hier auf „Einkaufsstatistik“.

4. Es erscheint eine Liste aller Apps, die Sie gekauft haben. Ganz oben stehen die Apps, die Sie innerhalb der letzten Tage gekauft haben und die umtauschberechtigt sind. Um eine der zuletzt gekauften Apps umzutauschen und eine Gutschrift zu beantragen, klicken Sie die Schaltfläche „Ein Problem melden“.

Liegen die Käufe schön länger zurück, klicken Sie in der unteren Liste auf den kleinen Pfeil vor der App, die Sie umtauschen möchten.

5. Jetzt erscheint rechts neben den Käufen (vor den Preisen) jeweils „Ein Problem melden“-Link. Klicken Sie in der Zeile der App, die Sie umtauschen möchten, auf den Link „Ein Problem melden“.

6. Im nächsten Fenster wählen Sie den Grund für die Reklamation/den Umtausch aus, etwa „Dieses Programm funktioniert nicht wie erwartet“. Ins Feld darunter können Sie weitere Informationen ergänzen.

Klicken Sie auf „Senden“, um den Gutschrift-Antrag bei Apple einzureichen. Nach erfolgreicher Prüfung erhalten Sie Ihr Geld zurück.