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PayPal-Käuferschutz wurde vom BGH gekippt

Am 22.11.2017 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass der PayPal-Käuferschutz nicht automatisch in Beton gegossen ist und der Verkäufer trotzdem ein Recht auf Bezahlung haben kann. Allerdings muss der Verkäufer dafür den Rechtsweg beschreiten.

Im vorliegenden Fall handelte es sich um den Verkauf eines Mobiltelefons in Höhe von 600 Euro, dass auf dem Versandweg verloren ging. Der Käufer, der per PayPal die Ware gezahlt hat, erhielt daraufhin vom Bezahldienst sein Geld zurück. PayPal belastete im Gegenzug das Konto des Verkäufers, weil dieser keinen Versandbeleg vorweisen konnte und ein Nachforschungsauftrag erfolglos war.

Private Verkäufer werden rechtlich gestärkt

Daraufhin klagte der Verkäufer vor Gericht und bekam in zweiter Instanz vor dem Landgericht Recht. Da es sich hierbei um einen Privatkauf handelte, trägt der Käufer in diesem Fällen das Verlustrisiko ab Versand komplett selbst.

Internetangebot stimmt nicht mit Ware überein

Etwas anders liegt der Fall dann, wenn der gelieferte Artikel nicht der Verkaufsbeschreibung im Internet entspricht. Im zweiten Rechtsstreit beantragte der Käufer den Käuferschutz weil das Internetangebot einer Bandsäge nicht mit dem tatsächlich gelieferten Gerät übereinstimmte.

Nachdem der Käufer Fotos und ein Gutachten an PayPal sendete, erhielt er sein Geld mit der Information zurück, dass die Säge nun vernichtet werden könnte. Das Konto des Verkäufers wurde in gleicher Höhe entsprechend belastet.

Der Verkäufer klagte vor dem Amts- und Landgericht, scheiterte aber in beiden Instanzen. Es hieß dort, er müsse sich direkt an PayPal wenden.

Gehört der Käuferschutz der Vergangenheit an?

Der Käuferschutz ist mit dem Gerichtsurteil nicht komplett aufgehoben. PayPal wird diesen wohl weiterhin praktizieren. Der Käufer bleibt dadurch in einer erheblich besseren Position, da der Verkäufer seine Ansprüche vor Gericht geltend machen muss. Ob sich das für den Verkäufer immer lohnt, muss er von Fall zu Fall selber entscheiden.

Die Entscheidungen des BGH können unter den Aktenzeichen VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 nachgeschlagen werden.

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Firefox Internet & Medien

Firefox: Guttenberg-Fehler vermeiden, Texte mit Adresse und Quellenangabe kopieren – und später den Doktortitel behalten

Wenn Texte von Internet-Seiten ohne Quellenangabe herauskopiert werden – egal ob für eine Klausur, eine Doktor- bzw. Diplomarbeit oder einfach nur für die banale Ebay-Auktion -, kann das unerlaubte Kopieren später mal für jede Menge Ärger sorgen. Herr zu Guttenberg, Frau Koch-Mehrin und nun auch noch Dominic Stoiber können ein Lied davon singen. Vielleicht wäre ihnen viel Ärger erspart geblieben, wenn Sie das Firefox-Addon „Copy PlusPlus“ angewendet hätten.

Kopieren – aber mit Köpfchen

Dieses Addon kopiert nicht nur den Text einer Webseite, sondern auf Wunsch auch den Titel und die jeweilige URL der Webseite. Automatisch wird dann der Text, der Titel und die Quellenangabe in das Word-Dokument eingefügt. Aber alles der Reihe nach…

1. Starten Sie Ihren Firefox-Browser, klicken Sie auf den „Firefox“-Button, und wählen Sie im Kontextmenü „Add-Ons“ aus. Geben Sie in das Suchfeld „Copy PlusPlus“ ein und starten die Suche. Anschließend klicken Sie in der Ergebnisliste im gleichnamigen Add-On-Feld auf „Installieren“. Ein Browser-Neustart ist diesmal nicht nötig, da die Erweiterung direkt zur Verfügung steht.

2. Rufen Sie nun die Webseite auf, dessen Text Sie benötigen. Markieren Sie diesen und öffnen Sie mit der rechten Maustaste das Kontextmenü. Hier wählen Sie beispielsweise „Copy++ | Copy URL + Selection + Title“, wenn Sie Text, Titel und Quellenangabe herauskopieren möchten.

Zwei weitere Optionen stehen noch zur Verfügung:

  1. Copy URL + Title = herauskopieren des Titels und der Adresse der betreffenden Webseite
  2. Copy URL + Selection = herauskopieren von Text und Webseitenadresse

Als letzten Arbeitsschritt öffnen Sie ein Word-Dokument, einen Texteditor oder eine E-Mail und fügen alles mit einem Rechtsklick und „Einfügen“ in das Dokument ein.